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Meine Position: Der Koalitionsausschuss und die SPD
Warum ich diesen Text schreibe
Seit 46 Jahren bin ich Sozialdemokrat. Gerade deshalb tut es mir weh zu sehen, wie die SPD in der aktuellen Koalition an Entscheidungen mitwirkt, die aus meiner Sicht die Falschen treffen. Deshalb will ich hier offen sagen, was mich am Koalitionsausschuss vom 1. Juli 2026 stört.
Der Koalitionsausschuss hat am 1. Juli 2026 eine Reihe von Beschlüssen gefasst, die tief in den Alltag vieler Menschen eingreifen. Dazu gehört unter anderem die geplante Wiedereinführung einer Attestpflicht bei Krankschreibungen und die Einschränkung der telefonischen Krankschreibung. Nach Daten des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung (ZI) und der BARMER hat die telefonische Krankschreibung vor allem bei leichteren Erkrankungen dazu beigetragen, Arztpraxen zu entlasten und Ansteckungen in Wartezimmern zu vermeiden. Diese Erleichterung nun wieder zurückzudrehen, trifft in erster Linie Menschen, die sich einen Arztbesuch nicht so einfach aus dem Alltag herausschneiden können, etwa weil sie in Schicht arbeiten oder Kinder betreuen.
Grafik: KI-generiert (erstellt mit ChatGPT)
Gleichzeitig wurden im selben Beschlusspaket Einschnitte bei der Grundsicherung nach SGB II und ein sogenanntes Gesundheits-Sparpaket vereinbart, während an anderer Stelle Kommunen finanziell entlastet werden sollen. Für sich genommen mag jede einzelne Maßnahme begründbar klingen. In der Summe entsteht aber ein Bild, in dem an Menschen mit wenig Einkommen und an Kranken gespart wird, während andere Interessen deutlich vorsichtiger angefasst werden.
Grafik: KI-generiert (erstellt mit ChatGPT)
Was mich besonders beschäftigt, ist die Rolle der SPD dabei. Meine Partei ist historisch angetreten, um genau das zu verhindern, Kürzungen bei den Schwächsten, während anderswo Rücksicht genommen wird. Wenn die SPD in einer Koalition mitregiert, wird sie Kompromisse eingehen müssen, das ist mir bewusst. Aber ein Kompromiss darf nicht bedeuten, dass am Ende die soziale Handschrift der eigenen Partei kaum noch erkennbar ist.
Grafik: KI-generiert (erstellt mit ChatGPT)
Manche in meiner Partei sagen, man müsse Regierungsverantwortung übernehmen, um Schlimmeres zu verhindern. Das kann im Einzelfall richtig sein. Aber wenn sich die Beschlüsse immer wieder in dieselbe Richtung häufen, weniger für Kranke und Bedürftige, mehr Nachsicht an anderer Stelle, dann wird aus dem kleineren Übel eine eigene Politik, für die die SPD mitverantwortlich ist.
Grafik: KI-generiert (erstellt mit ChatGPT)
Meine Haltung: Ich stehe zu meiner Partei, aber ich verschließe die Augen nicht vor Entscheidungen, die ich falsch finde. Die Belastung durch die Beschlüsse vom 1. Juli 2026 verteilt sich aus meiner Sicht nicht gerecht. Kranke und Menschen mit geringem Einkommen tragen einen größeren Teil der Last als andere. Als Sozialdemokrat seit 46 Jahren erwarte ich von meiner Partei, dass sie in einer Koalition Kompromisse macht, aber nicht ihre eigenen Grundüberzeugungen aufgibt. Genau das sehe ich hier in Gefahr.
Quellen
– Beschlüsse des Koalitionsausschusses vom 1. Juli 2026
– Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung (ZI), Auswertungen zur telefonischen Krankschreibung
– BARMER, Daten und Analysen zur Krankschreibungspraxis
Sprendlingen, im September 2026
Manfred Scherer
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