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6. September 2026Meine Position: Kriegstüchtigkeit, Recht und der Schutz von Menschen
Warum ich diesen Text schreibe
Drei Dinge sind mir in letzter Zeit aufgefallen, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben, für mich aber zusammengehören. Es geht darum, was verloren geht, wenn militärische Logik anfängt, Recht und Menschenschutz zu verdrängen.
Der Begriff “kriegstüchtig” ist inzwischen fester Bestandteil der politischen Sprache in Deutschland. Was dabei oft fehlt, ist eine ehrliche Vorstellung davon, was ein Krieg für die Menschen bedeutet, die ihn tatsächlich führen müssten. Eine Grafik, die mir untergekommen ist, stellt dem Begriff nüchterne Zahlen zur durchschnittlichen Überlebensdauer in der Infanterie oder bei Sanitätern im vorderen Bereich gegenüber. Das sind harte Zahlen, aber ich finde, sie gehören in die Debatte, wenn junge Menschen zunehmend auf einen möglichen Ernstfall vorbereitet werden sollen.
Grafik: KI-generiert (erstellt mit ChatGPT)
Zum Thema Recht und Verantwortung passt für mich die Rede, die Navid Kermani am 20. Juli 2026 beim feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr im Bendlerblock gehalten hat. Er hat daran erinnert, dass der Eid eines Soldaten nicht einer Regierung gilt, sondern dem Grundgesetz, und dass Gehorsam dort endet, wo eindeutiges Unrecht beginnt. Er hat dabei auch Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert, dem er vorwirft, das Völkerrecht zu relativieren und Verstöße von Verbündeten zu beschönigen, wenn es politisch opportun erscheint. Ein Satz aus der Rede ist mir besonders im Kopf geblieben, Kermani sagte sinngemäß, militärische Stärke dürfe niemals über dem Recht stehen.
Grafik: KI-generiert (erstellt mit ChatGPT)
Und schließlich die neue EU-Regel, wonach neu ankommende ukrainische Männer im wehrfähigen Alter nur noch dann automatischen Schutz erhalten, wenn sie nachweisen können, dass sie die Ukraine rechtmäßig verlassen haben oder vom Wehrdienst befreit sind. Begründet wird das damit, die Ukraine brauche mehr Soldaten. Für mich verknüpft das Flüchtlingsschutz mit militärischen Interessen, und genau das halte ich für falsch.
Grafik: KI-generiert (erstellt mit ChatGPT)
Meine Haltung: Diese drei Beispiele zeigen für mich denselben Mechanismus. Wenn militärische Notwendigkeit zum obersten Maßstab wird, geraten Recht und Menschenschutz in den Hintergrund. Ich finde, Europa sollte ein Ort des Schutzes bleiben, nicht ein Instrument zur Sicherung von Soldatennachschub.
Und ich finde, dass Kermani recht hat. Das Grundgesetz und das Völkerrecht müssen der Maßstab bleiben, gerade dann, wenn es unbequem wird.
Quellen
– Navid Kermani, Rede beim feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr, 20. Juli 2026, Bendlerblock Berlin
– EU-Beschluss zum Schutzstatus wehrfähiger ukrainischer Männer
Sprendlingen, im September 2026
Manfred Scherer
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